TTIP, Ceta und Co – Was bedeuten die Handelsabkommen für Bad Bederkesa und Niedersachsens Landwirte?

 

Diskussionsveranstaltung am 15.08.2016, 19 Uhr

 

TTIP, Ceta und Co

Was bedeuten die Handelsabkommen für Bad Bederkesa und Niedersachsens Landwirte?

 

Informations- und Diskussionsveranstaltung des Grünen Ortsverbandes Bederkesa-Langen mit Stadtratsmitglied Dr. Christian Wolf und Hans Joachim Janßen, dem agrarpolitischen Sprecher der grünen Fraktion im Niedersächsischen Landtag.

Beiderseits des Atlantiks lässt die Kritik an den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht nach. Das, was die EU-Kommission mit den USA und Kanada im Rahmen dieser Abkommen aushandelt, hätte weitreichende Auswirkungen auf unser aller Leben. Große Unternehmen dürften an Gesetzen mitschreiben, bevor die Volksvertreter in den Parlamenten diese überhaupt zu Gesicht bekämen. Während in Europa Produkte vor dem Marktstart auf ihre Verträglichkeit geprüft werden müssen, gilt in den USA das sogenannte Wissenschaftsprinzip, wonach erst bewiesen werden muss, dass eine tatsächliche Schädigung der Verbraucher vorliegt, bevor ein Verbot greifen kann. Dies ist ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen, ganz besonders mit Blick auf genmanipulierte Lebensmittel.

Neben diesen sachlich begründeten Gefahren für den Verbraucherschutz und den verfahrensmäßigen Problemen für die Demokratie gibt es eine Reihe weiterer Themenfelder, die einer kritischen Auseinandersetzung bedarf. Auf welche Änderungen müssten sich beispielsweise Niedersachsens Landwirte einstellen?

„Wenn TTIP kommt, wird sich die industriell ausgerichtete, ökologisch schädliche Landwirtschaft auch hier weiter durchsetzen. Die Folge wäre ein verstärktes Höfesterben, auch auf Grund von noch mehr Preisdruck an den Märkten“, sagt Dr. Christian Wolf.

Ziel der Veranstaltung ist es über die Verhandlungen und die Bedeutung eines Freihandelsabkommen für den ländlichen Raum zu informieren.

Auf Einladung des Grünen Ortsverbands Bederkesa-Langen wird der niedersächsische Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janßen zunächst auf die aktuelle Debatte eingehen.  Anschließend werden Dr. Christian Wolf und Hans-Joachim Janßen mit dem Publikum über die möglichen Auswirkungen diskutieren. Wer verhandelt eigentlich worüber? Wie ist der Stand der Verhandlungen? Was würden die geplanten Abkommen für Landwirte und Verbraucher sowie für ländlich geprägte Kommunen, wie Bederkesa, bringen? Welchen verbraucherschutzpolitischen Fragen müssen sich Kommunen und Landespolitik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger stellen?

Und nicht zuletzt: Wie steht die Bevölkerung im Landkreis Cuxhaven zum Thema?

Leider hat die CDU in Geestland die Gefahren von TTIP verkannt und eine Resolution gegen das Freihandelsabkommen im Dezember letzten Jahres mit ihrer Mehrheit im Rat verhindert.

In einer anschließend geplanten Diskussion können sich interessierte Teilnehmer aktiv einbringen und Fragen an Herrn Wolf und Herrn Janßen stellen.

 

Es diskutieren:

Dr. Christian Wolf

Sprecher des Kreisverbandes der Grünen Cuxhaven

 

Hans-Joachim Janßen

Agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Niedersächsischen Landtag

 

Die Grünen laden alle Interessierten herzlich zu dieser Veranstaltung ein!

 

Wann?            Montag, 15.08.2016, 19:00 Uhr

Wo?                Amtsscheune in Bederkesa (Amtsstraße 8)

 

Kontakt:         dergruenewolf@web.de

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